Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Dieser fand kürzlich statt, als der Bundeswahlausschuss das BGE zur Bundestagswahl 2017 anerkannt hat. Das BGE ist nun auf Bundesebene wählbar!

Über Fünfhundert Jahre hat es gedauert, diesen Status zu erreichen. Schrittweise hat man sich vorgetastet. Susanne Wiest, jetzt im Vorstand vom BGE, hat vor wenigen Jahren die Petition 1422 im Bundestag eingereicht, in der es hieß, das Bedingungslose Grundeinkommen möge eingeführt werden. Es war zu erwarten, dass der Petitionsausschuss diese auch ablehnen wird. Aber es war nicht zu erwarten, dass dies über 5 Jahre dauern würde. Wichtige Zeit, die verloren ging.

Weiterlesen

Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Kürzlich ließ der DGB verlauten, dass er den sozialen Arbeitsmarkt fordert. Was aber genau das Konzept des sozialen Arbeitsmarktes ist, wird nicht konkret. So ist stets die Rede von sozialversicherten Arbeitsplätzen. Aber bei einem Vorboten, der „sozialen Teilhabe“, ist bereits zu erkennen, dass nicht ALLE Sozialversicherungen bedient werden. So wird die Arbeitslosenversicherung bereits ausgespart. Wieso das so ist, versuche ich noch in Erfahrung zu bringen.

Nun habe ich meinen Bericht dem DGB-NRW auf die Facebookseite gestellt. Gerade unter einem Bild, welches die Forderung über einen sozialen Arbeitsmarkt darstellt. Nun ist der soziale Arbeitsmarkt als Förderprogramm noch nicht beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu finden, aber die Vorboten sind bereits aktiv. Der DGB fordert also ein Konzept, das noch nicht detailliert vorliegt. In Anbetracht der Merkwürdigkeiten, die bei der „sozialen Teilhabe“ zu finden sind, steht zu befürchten, dass Arbeitsstandards abgebaut werden sollen. Also genau das, wofür Gewerkschaften Jahrzehnte gekämpft haben.

Weiterlesen