Antwort von Irene Mihalic (MdB – Bündnis ´90/ Die Grünen) zur Diätenerhöhung

Auch Irene Mihalic hat für die Regelung der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung gestimmt. Die Anfrage habe ich bereits hier veröffentlicht.

Hier nun Ihre Antwort:

Liebe Sandra Stoffers,

vielen Dank für Deine Fragen zur Anpassung der Diäten und meiner Haltung in diesem Zusammenhang. Ich werde sie gerne im Folgenden beantworten. Kritisch möchte ich anmerken – und ich bitte Dich daher auch dieses kurze Anschreiben mit zu veröffentlichen – dass Du Deine Fragen bereits etwa zu der Zeit ins Netz gestellt hast, als Du sie mir in Mail-Form zuschicktest. Das finde ich vom Umgang nicht in Ordnung. Ich kenne das so: Man bekommt Fragen geschickt und hat eine gewisse, natürlich nicht allzu lange Zeit, um zu antworten. Am besten mit Setzung einer Frist. So wie Du es gemacht hast bleibt der Eindruck, es geht Dir gar nicht um meine Antworten sondern nur um die Ausstellung Deiner Fragen als Meinungsbeitrag. Das ist völlig ok, sollte dann aber auch entsprechend gekennzeichnet sein.

Mein Kommentar: Aus dem Bundestagsbüro kam einen Tag nach Veröffentlichung folgende Frage:

„gestern haben wir zufällig gesehen, dass Du bei Lokalkompass Fragen an Irene gerichtet hast und auf bereits vorliegende Antworten von Markus Töns hingewiesen hast. Wir haben daraufhin alle Büro-Email-accounts durchgeforstet ob Irene irgendwann einmal Fragen von Dir bekommen hat und haben nichts gefunden. Hast Du – und wenn ja an welche Adresse – die Fragen irgendwann an Irene geschickt?“


Dass man so schnell seinen Wahlkreis vergessen kann. Die E-Mail ging an die Adresse wahlkreis(at)irene-mihalic.de.

Wenn Irene Mihalic Kommunikationsprozesse so kennt, wie von ihr oben beschrieben, ist es doch auch mal von Vorteil, was anderes kennen lernen zu dürfen. Denn genau das ist doch meine Intention. Wir stellen immer die gleichen Fragen, verhalten uns gleich, nutzen die gleichen Methoden. Und dann wundern wir uns, dass alles gleichbleibt. Man kann nicht die Kontrolle über alles haben.

Im Wahlkampf wurde von den Direktkandidaten jede Plattform genutzt, um sich präsentieren zu können. Was mag denn daran stören, wenn man gleich zweimal öffentlich im Fokus steht – bei der Anfrage und bei der Antwort? Natürlich veröffentliche ich alles, auch das Intro. Wieso sollte ich das auch nicht tun?

Es kann sich gar nicht, wie oben beschrieben, um einen Meinungsbeitrag handeln. Hier geht es um das Hinterfragen des Gesagten im Wahlkampf in Verbindung mit dem Verhalten im Bundestag. Wieso sollen WählerInnen nach der Wahl aufhören, sich für die Abgeordneten zu interessieren?

Zu Deinen Fragen:

Zu Frage 1: Deine Frage unterstellt zunächst fälschlicherweise, dass eine Erhöhung der Diäten beschlossen wurde und konstruiert darüber hinaus einen Zusammenhang, den es so nicht gibt. 2014 hat eine unabhängige Expertenkommission vorgeschlagen, die Diäten an die jährliche Lohnentwicklung anzupassen; das heißt je nach Lohnentwicklung steigen oder fallen die Diäten. Dieser wie ich finde überzeugenden Regelung konnte ich im Bundestag gut zustimmen. Von meiner Haltung in dieser Frage bleibt völlig unberührt, dass Gelsenkirchen dringend mehr finanzielle Unterstützung vom Bund braucht, weil unsere Stadt sonst in Zukunft tatsächlich droht abgehängt zu werden. Und die Frage der Unterstützung von Kommunen ist eine politische Entscheidung und hat nichts mit der Höhe der Diäten zu tun. Für eine stärkere finanzielle Unterstützung von finanzschwachen Kommunen werde ich mich auch weiterhin einsetzen.

Mein Kommentar: Hier scheint es sich um ein Missverständnis zu handeln. Denn korrekterweise schrieb ich:

„Am 13.12.2017 fand im Bundestag eine Sitzung statt, in der die Regelung für die Diätenanpassung an den Nominallohnindex für 2018 und Folgende abgestimmt wurde. Es ist erforderlich, dass die Abgeordneten binnen drei Monate nach einer Bundestagswahl, über diese Regelung abstimmen. Dieser Regelung hast Du zugestimmt.“

Es gilt noch zu erfragen, um welche Experten es sich bei der Expertenkommission handelt. Bei meinen weiteren Recherchen zu diesem Thema stellen sich gerade Merkmale heraus, die zeigen, dass diese Berechnung nicht gerecht sein könnte.

Seit Beginn der Bundesrepublik sind die Diäten nicht einmal gesunken (s. Abb. Diäten-Entwicklung). Schaut man sich die Entwicklung des Nominallohnindex in 2017 an, ist die Ungleichheit der Entwicklung ganz stark zu erkennen. Durch Preissteigerungen sank der Reallohn. Die BürgerInnen haben also weniger Geld in der Tasche.

Diätenentwicklung 49-17
Wenn also zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland 2018 die Diäten sinken sollten, wird dies nicht im gleichen Umfang passieren, indem die Menschen in diesem Land ihr Einkommen durch die erhöhten Preise einbüßen mussten. Irene Mihalic erwähnt fallend Diäten. Schaut man sich den Bericht von Destatis an, so sind die Tendenzen nicht entsprechend. Aber das letzte Quartal 2017 steht noch aus, was die Bewertung des Nominallohnindex anbelangt. Vielleicht reißt dieser Wert den Durchschnitt ins Negative, so dass zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die Diäten sinken. Das sollten wir im Juli 2018 noch mal prüfen.

Zu Frage 2: Der Imageschaden, den ich in meinem Artikel anspreche, ist daraus entstanden, dass Gelsenkirchen nach einer Studie des Bundesamts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu Unrecht als Kommune mit „unterdurchschnittlichen Lebensverhältnissen“ dargestellt wurde. Wie später bekannt wurde, war dem Bundesamt ein Fehler mit vertauschten Daten unterlaufen und Gelsenkirchen ist demnach doch nicht „abgehängt“. Das BBSR untersteht dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unter Ministerin Barbara Hendricks (SPD). Die Verantwortung für den erlittenen Imageschaden liegt damit bei der Bundesregierung! Das mindeste, was ich daher für den entstandenen Imageschaden von der Bundesregierung erwartet habe, war eine Unterstützung der städtischen Marketingabteilung. Zur Anpassung der Diäten an die allgemeine Lohnentwicklung habe ich Dir ja schon ausführlich zu Frage 1 geantwortet.

Mein Kommentar: Es ist ebenso ein Image (auch für Gelsenkirchen), über seine Diäten selbst abzustimmen. Der Bund der Steuerzahler sagt dazu:

„Wieder einmal wollen sich die Abgeordneten klammheimlich höhere Diäten gönnen, ohne dass die Bürger davon etwas erfahren sollen“, kritisiert BdSt-Präsident Reiner Holznagel. „Wenn es um Diätenerhöhungen geht, entscheiden Politiker immer in eigener Sache. Hier stehlen sich die Politiker aus ihrer öffentlichen Verantwortung. Jede Diätenerhöhung muss öffentlich und transparent im Bundestag debattiert werden. Einen Diätenautomatismus darf es nicht geben.“

Eine Möglichkeit wäre, hier die direkte Demokratie wirken zu lassen. Ausgearbeitete Modelle werden den BürgerInnen zur Mitentscheidung vorgelegt.

Zu Frage 3: Meiner Meinung nach gibt es überhaupt keine Rechtfertigung dafür, die AfD zu wählen, das sehe ich wirklich anders als Du. Ich habe bis zum heutigen Tag noch keine plausible Begründung gehört, warum es sinnvoll sein kann, die AfD zu wählen. Da entlasse ich auch niemanden aus seiner bzw. ihrer Verantwortung, wenn er oder sie Rechtsextreme, Nazis zu Sachwaltern seiner oder ihrer Angelegenheiten im Bundestag macht. Schade, dass Du Dir solche Positionen zu eigen machst und die Wahl der AfD als quasi zwangsläufig darstellst.

Mein Kommentar: Leider handelt es sich erneut um ein Missverständnis. In meiner Fragestellung geht es nicht um eine Rechtfertigung von AfD-Wählern, sondern um die Ursachenforschung. Will man aktiv als Demokrat und Antifaschist diesem ganzen Rechtspopulismus etwas entgegensetzen, muss man verstehen, was die Menschen in die Arme der Rechten treibt. Verurteilung ist keine Lösung und dabei noch das einfachste Instrument der Auseinandersetzung.

Will man wirklich was gegen Rechtspopulismus tun, muss man verstehen WOLLEN, was die Menschen antreibt, entsprechend zu wählen. Das Wort Protestwählen scheint Irene Mihalic dann wohl doch fremd zu sein. Denn wenn jemand protestiert, nutzt er seine Möglichkeiten, Aufmerksamkeit zu erlangen. Stattdessen wird weiter ignoriert.

Ein weiteres Missverständnis ist, dass ich mir die Positionen von Rechten zu Eigen mache. Irene Mihalic lässt auch aus zu erwähnen, um welche Positionen es geht. Ich nehme das Protestwählen der Menschen ernst. Und das macht Sinn, weil dies weitreichende Folgen hat, wie wir sehen. Und hier ist Aufklärung gefragt. Es fällt mir nur immer schwerer den Protestwählern zu sagen, wieso sie etablierte Parteien wählen sollen, wenn sie so ignoriert werden.

Eins muss klar sein: Beweggründe erkennen wollen hat nichts mit Zustimmung und Verständnis zu tun. Gerade solche Statements von Politikern werden leider gar nichts daran ändern, dass Rechtspopulisten leichtes Spiel haben.

Zu Frage 4: 2014 wurde wie gesagt von einer unabhängigen Expertenkommission vorgeschlagen, die Diäten entsprechend des jährlich ermittelten Nominallohnindexes anzupassen, sodass sie je nach dem steigen oder sinken können. Seitdem ist auch endlich Schluss damit, dass die Mitglieder des Bundestages die Höhe ihrer Diäten selbst festlegen. Daran habe ich mich als Abgeordnete orientiert. Es ist also anders, als Du in Deiner Frage darstellst: Ich habe nicht die Macht über mein Einkommen selbst zu bestimmen. Auch teile ich wie gesagt Deine Einschätzung nicht und finde es sogar extrem bedenklich, dass für Menschen mit sozialen Problemen die Wahl der AfD eine zwangsläufige Entscheidung sein soll. Du ordnest Dich mit der Verwendung des Begriffs „Wir“ (z.B. bei Frage 3) ja schon in den Kreis derer ein, die erwägen diese Partei zu wählen. Die AfD ist eine rassistische Partei, und steht in der Wirtschafts- und Sozialpolitik für genau die Dinge, die die Schere zwischen arm und reich immer weiter aufgehen lassen. Man muss den 17% der Wählerinnen und Wähler, die in Gelsenkirchen AfD gewählt haben doch immer wieder sagen, wen sie da gegen ihre eigenen Interessen unterstützen. Nicht alle AfD-Wähler*innen sind rechts, aber eben alle, die von ihnen gewählt wurden! Daher finde ich es den völlig falschen Weg, die Wahl der AfD irgendwie zu rechtfertigen.

Mein Kommentar: Natürlich hat Irene Mihalic die Macht über Ihr Einkommen zu bestimmen. Sie hätte für ein Nein stimmen können. Denn die Zustimmung zu diesem Verfahren vereinfacht Prozesse in einer Legislaturperiode, Diäten im Juli eines Folgejahres anpassen zu können. Wenn Irene Mihalic meint, keine Macht durch Ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag zu haben, stellt sich die Frage, was sie dann dort will?

Wie Irene auf den Punkt kommt, dass „für Menschen mit sozialen Problemen die Wahl der AfD eine zwangsläufige Entscheidung sein soll“, scheint wieder ein Missverständnis zu sein. Hätte man ein ernsthaftes Interesse daran, Wähler zurückzugewinnen, wäre eine Wahlanalyse zwingend erforderlich. Eine Reflektion könnte Erkenntnisse über die Beweggründe schaffen.

Bereits bei der NRW-Wahl 2017 war zu lesen:

„Arbeiter und Arbeitslose wählen AfD

Auffällig ist auch, dass vor allem Arbeiter und Arbeitslose die AfD gewählt haben. Hier scheint die Unzufriedenheit mit der rot-grünen Regierung extrem groß gewesen zu sein: Unglaubliche 17 Prozent erzielte die AfD bei den Arbeitern, immerhin noch 12 Prozent bei den Arbeitslosen.“

Da gilt es nachzuhaken, wieso die Rot-Grüne-Politik die Menschen in die Arme der Rechten treibt.

Das Missverständnis zu folgender Aussage kann auch aufgeklärt werden.

„Du ordnest Dich mit der Verwendung des Begriffs „Wir“ (z.B. bei Frage 3) ja schon in den Kreis derer ein, die erwägen diese Partei zu wählen.“

Ich schrieb: „Und in Gelsenkirchen haben wir 17% AfD-Wähler.“ Wir in Gelsenkirchen, nicht wir in der AfD. Ich bin ja auch nicht gleich Oberbürgermeisterin, wenn ich sage „Wir haben in Gelsenkirchen einen Oberbürgermeister von der SPD“.

Ja, ich lebe in Gelsenkirchen und wir müssen mit solchen Ergebnissen umgehen. Wenn Herr Stadtverordnete Jürgen Hansen mich in den Kommunismus rücken will, Irene Mihalic den AfD-Wählern zuordnen möchte, frage ich mich: Können sie sich bei ihren Schubladen mal einigen? In einer Demokratie muss man sich mit Dynamiken auseinandersetzen. Wenn man aber nur wegschaut und nicht verstehen will, soll man doch bitte nicht diese billigen Instrumente von Kommunismus und Rechts anwenden.

Aber man erkennt halt die Handschrift von Politikern. Wenn keine Argumente griffbereit sind, wird halt in die Rechts-Links-Schublade gegriffen. Nur die wirkliche Auseinandersetzung mit dem Thema bleibt außen vor.

Wenn die Schere zwischen Arm und Reich auseinanderklafft mag es auch sinnvoll sein, den Menschen klar zu machen, dass die AfD dieser Entwicklung nichts entgegensetzen vermag. Was sie aber brauchen, sind Lösungen. Lösungen, die in den letzten Jahren von der Politik gar nicht erkennbar angestrebt wurden. Schlimmer noch, diese Situation wurde durch die Agenda 2010-Politik von Rot-Grün erst geschaffen. Das Stichwort ist: Vertrauen und Authentizität.

Zu Frage 5: Die Anpassung der Diäten ist überhaupt kein Signal in die eine oder andere Richtung. Ich stimme zu, dass wir deutlich mehr tun müssen, für Menschen, die Transferleistungen beziehen oder trotz ihres Erwerbseinkommens in Armut leben oder drohen in Armut abzugleiten. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass wir hier im Grundsatz etwas ändern und die Schere zwischen arm und reich wieder deutlich zusammenführen.

Mein Kommentar: Das Signal wurde nicht verstanden. Dann ist das leider so.

Zu Frage 6: Ich finde es richtig, dass Abgeordnete ihrem Gewissen verpflichtet sind und sich nicht hinter irgendwelchen Formationen und Weisungen verstecken können. So muss ich mich überall für mein Handeln und meine Entscheidungen rechtfertigen. Und das ist auch richtig so! Aber genauso wenig wie es „die“ Abgeordneten gibt, gibt es auch nicht „die“ Bürgerinnen und Bürger. Da gibt es unterschiedlichste Interessen und Hintergründe, die wir zu berücksichtigen haben und genau das macht die Schwere von allen Gewissensentscheidungen aus. Ich möchte auf Artikel 38 GG nicht verzichten, auch wenn er bei weitem nicht die Gesamtheit der freiheitlich demokratischen Grundordnung darstellt, sondern nur einer von vielen wichtigen Bausteinen ist.
Keine Frage, die Abgeordnetentätigkeit wird gut vergütet, so wie die von Bundesrichtern, an deren Einkommen sich die Diäten ja auch orientieren. Aber die sozialen Verwerfungen in der Gesellschaft haben meines Erachtens nichts zu tun mit der Anpassung der Diäten an den Nominallohn. Ich werde mich daher auch weiterhin selbstverständlich für mehr soziale Sicherheit einsetzen.

Mein Kommentar: Wenn ein Direktkandidat eine Geradlinigkeit zeigt, muss auch keine Rechenschaft abgelegt werden. Der Wähler hat sich entschieden, einen Menschen zu wählen, der nach offensichtlichen Werten handelt. Das lassen zu viele Politiker in ihrer Amtszeit vermissen. Was kümmert sie das Geschwätz von gestern? Daher ist die repräsentative Demokratie, die Notwendigkeit von Direktkandidaten und das Fehlen von Bundesweiten Volksentscheiden neu zu bewerten und unsere derzeitige freiheitlich demokratische Grundordnung auf moderne und gerechte Füße zu stellen.

Anmerkung in eigner Sache: Nun hatte es Irene Mihalic eilig, dass ich ihre Antwort veröffentliche. Es fanden im Netz einige nervöse Nebenschauplätze statt. Irene Mihalic hielt es scheinbar nicht mehr aus, Ihre Antwort unveröffentlicht zu sehen und hat ihre Version bereits vor mir veröffentlicht. Das ist ja auch so weit in Ordnung. Ich unterliege ja auch keinen Veröffentlichungsphobien.

Nicht in Ordnung wäre es, wenn sie diese Missverständnisse nicht in ihren entsprechenden Kanälen korrigieren mag. Ich werde mich auch in Zukunft bei meinen Veröffentlichungen nicht unter Druck setzen lassen. Es macht Sinn, sich mit Texten zu befassen, sie zu lesen und auch ein wenig zu recherchieren. Dann passieren nicht so viele Missverständnisse.

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