Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Dieser fand kürzlich statt, als der Bundeswahlausschuss das BGE zur Bundestagswahl 2017 anerkannt hat. Das BGE ist nun auf Bundesebene wählbar!

Über Fünfhundert Jahre hat es gedauert, diesen Status zu erreichen. Schrittweise hat man sich vorgetastet. Susanne Wiest, jetzt im Vorstand vom BGE, hat vor wenigen Jahren die Petition 1422 im Bundestag eingereicht, in der es hieß, das Bedingungslose Grundeinkommen möge eingeführt werden. Es war zu erwarten, dass der Petitionsausschuss diese auch ablehnen wird. Aber es war nicht zu erwarten, dass dies über 5 Jahre dauern würde. Wichtige Zeit, die verloren ging.

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Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Kürzlich ließ der DGB verlauten, dass er den sozialen Arbeitsmarkt fordert. Was aber genau das Konzept des sozialen Arbeitsmarktes ist, wird nicht konkret. So ist stets die Rede von sozialversicherten Arbeitsplätzen. Aber bei einem Vorboten, der „sozialen Teilhabe“, ist bereits zu erkennen, dass nicht ALLE Sozialversicherungen bedient werden. So wird die Arbeitslosenversicherung bereits ausgespart. Wieso das so ist, versuche ich noch in Erfahrung zu bringen.

Nun habe ich meinen Bericht dem DGB-NRW auf die Facebookseite gestellt. Gerade unter einem Bild, welches die Forderung über einen sozialen Arbeitsmarkt darstellt. Nun ist der soziale Arbeitsmarkt als Förderprogramm noch nicht beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu finden, aber die Vorboten sind bereits aktiv. Der DGB fordert also ein Konzept, das noch nicht detailliert vorliegt. In Anbetracht der Merkwürdigkeiten, die bei der „sozialen Teilhabe“ zu finden sind, steht zu befürchten, dass Arbeitsstandards abgebaut werden sollen. Also genau das, wofür Gewerkschaften Jahrzehnte gekämpft haben.

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Der soziale Arbeitsmarkt und der DGB

Der soziale Arbeitsmarkt und der DGB

Seit einiger Zeit versuche ich herauszufinden, wie bei der Gafög Arbeitsverträge gestaltet sind, welche Löhne gezahlt werden und ob sie überhaupt einer Art Kontrolle unterliegen. Ich ging davon aus, dass der Beirat durchaus ein Interesse daran haben könnte, dass Langzeitarbeitslose auch entsprechende Arbeitsstandards innehaben und dies kontrolliert wird.

Nun wird in Gelsenkirchen die „Soziale Teilhabe“, ein Bundesprojekt für Langzeitarbeitslose mit einem fragwürdigen Konzept, umgesetzt. In diesem Konzept sind viele Fragen nicht ausreichend geklärt und müssen noch recherchiert werden. Die Zahlung eines gesetzlichen Mindestlohns scheint nicht einmal gewährleistet. Dazu folgt noch ein gesonderter Bericht. Nachfragen bei der Gafög und auch beim Beirat bleiben unbeantwortet. Nun ahne ich, wieso.

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Die „Soziale Teilhabe“ und die Arbeitslosenversicherung

Die „Soziale Teilhabe“ und die Arbeitslosenversicherung

Bereits im April 2017 habe ich mich kritisch mit dem Artikel „Ist die soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?“ geäußert. Auffällig war die mir zugetragene Information, dass keine Arbeitslosenversicherung gezahlt werden würde. Auf diesen Punkt möchte ich gerne noch mal konkreter zurückkommen.

Was ist die „Soziale Teilhabe“?

Dieses Projekt versteht sich als Förderung von Langzeitarbeitslosen, welche auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar wären. Auf die Bewertung der einzelnen Märkte, in denen die menschliche Arbeitskraft klassifiziert wird, möchte ich an dieser Stelle mal verzichten.

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Die Direktkandidaten der NRW-Wahl in Gelsenkirchen und das BGE

Die Direktkandidaten der NRW-Wahl in Gelsenkirchen und das BGE

Wir haben Wahlkampf und überall schauen sie wieder auf uns herab. Diesmal vom Wahlplakat. Nun habe ich mich entschieden, zur Landtagswahl das Bedingungslose Grundeinkommen zu wählen. Was mir dazu fehlt, ist der entsprechende Direktkandidat. Auf lokaler Ebene wird er nicht vom Bündnis Grundeinkommen vertreten sein. Was gilt es also zu tun?

Ich schreibe die Direktkandidaten einfach mal an und frage sie direkt, wie sie zum BGE stehen. Immerhin heißen sie ja Direktkandidaten. Sollte sich kein Kandidat finden, der bereit ist mit dem Bündnis Grundeinkommen im Landtag zu kooperieren, werde ich meine Erststimme ungültig machen. Das funktioniert, wie hier beschrieben. 

„Bei der Bundestagswahl und einigen Landtagswahlen haben Sie zwei Stimmen auf einem Stimmzettel. Sie können daher eine Stimme gültig abgeben und die andere ungültig machen (etwa wie vorgehend unter Nr. 1). Eine Stimmenthaltung bei einer Stimme wird in solch einem Fall automatisch als ungültige Stimme gewertet.“

Meine Anfrage:

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Soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?

Soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?

Diese Frage stelle ich mir, als ich kürzlich bei einem Gespräch ein paar Eckdaten eines Mitarbeiters von der Gafög erhielt. Das ersparte mir eine Anfrage beim Land NRW und viel Wartezeit. Worum geht es? Es geht um die „soziale Teilhabe“ für ein „lebenswertes Gelsenkirchen“. Hierbei handelt es sich um ein vom Land NRW ausgeklügeltes Konzept für Menschen, die mit ALG II leben. Dieses Konzept suggeriert Lösungsansätze und schürt Hoffnung für Langzeitarbeitslose.

Aber nach meinen Erkenntnissen muss man das Konzept noch aus ganz anderen Perspektiven betrachten.

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Das Bedingungslose Grundeinkommen steht zur Wahl in NRW

Das Bedingungslose Grundeinkommen steht zur Wahl in NRW

Seit Anfang April 2017 ist es offiziell: Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt auf den Wahlzettel. Bereits vor ein paar Tagen schrieb ich, dass die Unterstützerunterschriften für die NRW-Wahl erreicht wurden. Selbstverständlich war es nicht, dass das Bündnis Grundeinkommen zur Wahl zugelassen würde. Denn vier Parteien haben es nicht geschafft.

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