Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Kürzlich ließ der DGB verlauten, dass er den sozialen Arbeitsmarkt fordert. Was aber genau das Konzept des sozialen Arbeitsmarktes ist, wird nicht konkret. So ist stets die Rede von sozialversicherten Arbeitsplätzen. Aber bei einem Vorboten, der „sozialen Teilhabe“, ist bereits zu erkennen, dass nicht ALLE Sozialversicherungen bedient werden. So wird die Arbeitslosenversicherung bereits ausgespart. Wieso das so ist, versuche ich noch in Erfahrung zu bringen.

Nun habe ich meinen Bericht dem DGB-NRW auf die Facebookseite gestellt. Gerade unter einem Bild, welches die Forderung über einen sozialen Arbeitsmarkt darstellt. Nun ist der soziale Arbeitsmarkt als Förderprogramm noch nicht beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu finden, aber die Vorboten sind bereits aktiv. Der DGB fordert also ein Konzept, das noch nicht detailliert vorliegt. In Anbetracht der Merkwürdigkeiten, die bei der „sozialen Teilhabe“ zu finden sind, steht zu befürchten, dass Arbeitsstandards abgebaut werden sollen. Also genau das, wofür Gewerkschaften Jahrzehnte gekämpft haben.

Weiterlesen

Der soziale Arbeitsmarkt und der DGB

Der soziale Arbeitsmarkt und der DGB

Seit einiger Zeit versuche ich herauszufinden, wie bei der Gafög Arbeitsverträge gestaltet sind, welche Löhne gezahlt werden und ob sie überhaupt einer Art Kontrolle unterliegen. Ich ging davon aus, dass der Beirat durchaus ein Interesse daran haben könnte, dass Langzeitarbeitslose auch entsprechende Arbeitsstandards innehaben und dies kontrolliert wird.

Nun wird in Gelsenkirchen die „Soziale Teilhabe“, ein Bundesprojekt für Langzeitarbeitslose mit einem fragwürdigen Konzept, umgesetzt. In diesem Konzept sind viele Fragen nicht ausreichend geklärt und müssen noch recherchiert werden. Die Zahlung eines gesetzlichen Mindestlohns scheint nicht einmal gewährleistet. Dazu folgt noch ein gesonderter Bericht. Nachfragen bei der Gafög und auch beim Beirat bleiben unbeantwortet. Nun ahne ich, wieso.

Weiterlesen

Die „Soziale Teilhabe“ und die Arbeitslosenversicherung

Die „Soziale Teilhabe“ und die Arbeitslosenversicherung

Bereits im April 2017 habe ich mich kritisch mit dem Artikel „Ist die soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?“ geäußert. Auffällig war die mir zugetragene Information, dass keine Arbeitslosenversicherung gezahlt werden würde. Auf diesen Punkt möchte ich gerne noch mal konkreter zurückkommen.

Was ist die „Soziale Teilhabe“?

Dieses Projekt versteht sich als Förderung von Langzeitarbeitslosen, welche auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar wären. Auf die Bewertung der einzelnen Märkte, in denen die menschliche Arbeitskraft klassifiziert wird, möchte ich an dieser Stelle mal verzichten.

Weiterlesen

Soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?

Soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?

Diese Frage stelle ich mir, als ich kürzlich bei einem Gespräch ein paar Eckdaten eines Mitarbeiters von der Gafög erhielt. Das ersparte mir eine Anfrage beim Land NRW und viel Wartezeit. Worum geht es? Es geht um die „soziale Teilhabe“ für ein „lebenswertes Gelsenkirchen“. Hierbei handelt es sich um ein vom Land NRW ausgeklügeltes Konzept für Menschen, die mit ALG II leben. Dieses Konzept suggeriert Lösungsansätze und schürt Hoffnung für Langzeitarbeitslose.

Aber nach meinen Erkenntnissen muss man das Konzept noch aus ganz anderen Perspektiven betrachten.

Weiterlesen
Der WDR klärt Rechtspopulismus mit Rechtspopulismus auf

Der WDR klärt Rechtspopulismus mit Rechtspopulismus auf

Vor wenigen Wochen wurde Björn Höcke (ich nenne ihn gerne Bernd) bei der „Aktuellen Stunde“ im WDR in einem Video von Compact gezeigt. Es ging um folgende skandalöse Rede.

Nun ist uns bekannt, dass die AfD ungerne Medien zur Aufklärung ihrer Positionen in ihre Veranstaltung lassen. Also musste sich der WDR der rechtspopulistischen Quelle Compact bedienen. Jedoch anstatt darauf hinzuweisen, welcher Quelle sie sich bedienen mussten, blieb dies von den Moderatoren unkommentiert. Das war für mich ein Grund, beim WDR nachzufragen, ob sie Rechtspopulismus mit Rechtspopulismus aufklären wollen.

Dazu antwortete mir der WDR:

Weiterlesen

Was Recht ist, hängt vom System ab

Was Recht ist, hängt vom System ab

Vor einiger Zeit entdeckte ich das Gedicht „Der Gefangene“ von Erich Kurt Mühsam. Er war ein politischer Aktivist, Anarchist, Publizist und Schriftsteller und wurde 1934 vom Naziregime in Oranienburg ermordet.

Darf man die Nazizeit mit der heutigen Zeit vergleichen? Ich denke, wenn man die Menschen mit ihrem Verhalten und Obrigkeitsgehorsam analysiert, ist es wohl zwingend notwendig.

Es werden Menschen beim Jobcenter anonym angezeigt, weil der Anzeiger glaubt, der ALG-II-Empfänger hat was Unrechtes getan. In einem System der Armut werden Menschen kriminalisiert, weil sie versuchen, zurechtzukommen? Nicht nur, dass auch ich zu Unrecht angezeigt wurde, es begegneten mir (Un)Menschen, die damit prahlen, es bei anderen getan zu haben. Anzeigen, Aushorchen, damit prahlen – ein Verhalten von Menschen, die ein totalitäres System bedienen oder es zu einem machen wollen. Es sind nicht nur Politiker, welche die Umstände schaffen. Es sind wir selbst.

Weiterlesen

Rechtspopulismus mit Rechtspopulismus aufklären?

Rechtspopulismus mit Rechtspopulismus aufklären?

Es ist nicht so, dass ich danach suche. Es passiert. Jeden Tag. Die Berichterstattungen liefern täglich Material, das nicht gerade zur Aufklärung beiträgt. Und wenn ich dann höre, wie Journalisten öffentlich machen, dass sie gerne wissen würden, wieso sie so in die Kritik geraten, dann stelle ich langsam fest: Sie wollen es nicht wirklich wissen.

Dass ich schon wieder die „Aktuelle Stunde“ im WDR anschreibe, macht mich langsam wirklich sehr unruhig. Aber in diesem Fall steht der WDR nicht alleine da. Auch das Sendeformat „heute“ habe ich wegen meiner Fragen angeschrieben. Während diese beiden Sendeformate (vielleicht waren es auch mehr, ich habe sie nur nicht gesehen) über Björn Höcke berichteten, wurde ein Video von Compact genutzt, um die Aussagen von Höcke darzustellen.

Compact gilt als ein rechtspopulistisches Magazin, welches eine Nähe zur AfD und Pegida-Bewegung hat. Hier meine Fragen:
Weiterlesen