BGE – In NRW tut sich was

BGE – In NRW tut sich was

Seit über 500 Jahren wächst die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Nun besteht die Möglichkeit, es wählbar zu machen.

Mit Petitionen kommen wir nicht durch, bundesweite Volksentscheide gibt es nicht und Parteien diskutieren zwar über das Thema, aber es tut sich nichts weiter. Um das BGE endlich zu konkretisieren und mit Bürgerengagement durchzusetzen, bleibt nur noch eine Parteigründung.

Das Bündnis Grundeinkommen bewegt sich, was die Landtagswahl in NRW anbelangt, auf die Zielgerade zu. Bereits 900 Unterstützerunterschriften sind bei Stefan Hilse vom Landesverband eingegangen. 1.000 Unterschriften werden benötigt, damit der Wahlleiter sagen kann: Das BGE kommt am 14. Mai 2017 auf den Wahlzettel. Dennoch bedarf es für die Wählbarkeit aus NRW für die Bundestagswahl insgesamt 2.000 Unterschriften. Aus diesem Grunde ist es wichtig, weiter über das Thema zu informieren.

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Plötzlich wird die Demokratie wiederentdeckt

Plötzlich wird die Demokratie wiederentdeckt

Da kann man Herrn Erdogan mal ein Dankeschön aussprechen. Seit er seine Laufburschen aussendet, um in Deutschland nach Stimmen für sein Referendum zur Alleinmacht zu fischen, macht die Diskussion über die Meinungsfreiheit die Runde.

Spätestens seit den „Das-wird-man-doch-mal-sagen-dürfen“-Argumentationen wissen wir, dass nicht alles geduldet werden muss. Meinung  ja, aber bitteschön gemäß des Grundgesetzes, der Menschenwürde und der Menschenrechte.

Wie ein flirrender Bienenschwarm wollen plötzlich Türkische Staatsmänner in Deutschland Reden halten. Ich komme da kaum noch mit, um wen es im Einzelnen überhaupt geht. Also versucht man sich ein Bild zu machen. Das wird an dieser Stelle schon etwas schwieriger, sofern man der Türkischen Sprache nicht mächtig ist.

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Was Recht ist, hängt vom System ab

Was Recht ist, hängt vom System ab

Vor einiger Zeit entdeckte ich das Gedicht „Der Gefangene“ von Erich Kurt Mühsam. Er war ein politischer Aktivist, Anarchist, Publizist und Schriftsteller und wurde 1934 vom Naziregime in Oranienburg ermordet.

Darf man die Nazizeit mit der heutigen Zeit vergleichen? Ich denke, wenn man die Menschen mit ihrem Verhalten und Obrigkeitsgehorsam analysiert, ist es wohl zwingend notwendig.

Es werden Menschen beim Jobcenter anonym angezeigt, weil der Anzeiger glaubt, der ALG-II-Empfänger hat was Unrechtes getan. In einem System der Armut werden Menschen kriminalisiert, weil sie versuchen, zurechtzukommen? Nicht nur, dass auch ich zu Unrecht angezeigt wurde, es begegneten mir (Un)Menschen, die damit prahlen, es bei anderen getan zu haben. Anzeigen, Aushorchen, damit prahlen – ein Verhalten von Menschen, die ein totalitäres System bedienen oder es zu einem machen wollen. Es sind nicht nur Politiker, welche die Umstände schaffen. Es sind wir selbst.

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Unterstützerunterschriften dringend erwünscht (BGE)

Unterstützerunterschriften dringend erwünscht (BGE)

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens haben aktuell die Möglichkeit an einem Novum teilzuhaben. Nachdem Petitionen zu diesem Thema beim Ausschuss im Bundestag abgeschmettert wurden und noch immer keine bundesweite direkte Partizipation der BürgerInnen möglich ist und auch die etablierten Parteien das Thema nicht wirklich vorantreiben, bleibt nur noch eine demokratische Möglichkeit: Man gründet eine Ein-Themen-Partei.

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Ich will keine Waffen auf Weihnachtsmärkten

Ich will keine Waffen auf Weihnachtsmärkten

…und sonst wo. Wahrscheinlich wird mein Blogbeitrag zu den Ereignissen in Berlin im großen www untergehen. Das ist mir auch recht schnuppe. Nur irgendwo muss ich mit meiner Empörung hin. Mein Blog ist eine Art Therapie. Schreibe ich es nicht raus, würde ich wahrscheinlich dran ersticken.

Hat nun die Bundesregierung (welcher Couleur auch immer) ihren Anschlag? Das ganze Jahr über übte sie. Anschlag in Hannover bei einem Länderspiel? Nein, die Antworten würden uns verunsichern. Anschlag am Münchener Hauptbahnhof? So wirklich weiter wurde nicht berichtet. War wohl auch nix. Der Anschlag in München in einem Einkaufscenter stellte sich als eine Verzweiflungstat heraus, dessen Motive nicht weiter ergründet werden können, weil man den Täter lieber erschießt. Er könnte ja was über Mobbing und gesellschaftlichem Druck von Mensch mit Migration und fehlenden Perspektiven erzählen. Nein, das will man alles nicht hören. Terroranschläge, die wurden in der Vergangenheit herbeigeredet. Von Spontanislamisierung war die Rede.

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Werde ein Hartzbreaker bei Sanktionsfrei

Werde ein Hartzbreaker bei Sanktionsfrei

Als wir von der Initiative „Stellen anzeigen“ vor einigen Monaten begannen, den Verein Sanktionsfrei zu unterstützen, hofften wird auf Erfolg. Eine Crowdfundingschwelle musste erreicht werden, auch das wurde geschafft.

Wir freuen uns daher mitteilen zu können, dass Sanktionsfrei nun ihre Plattform für Menschen, die sanktioniert wurden, gegründet hat.

Worum geht es?
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Das Bedingungslose Grundeinkommen wird wählbar

Das Bedingungslose Grundeinkommen wird wählbar

Das Bedingungslose Grundeinkommen beschäftigt die Menschen schon seit genau 500 Jahren. Viel habe ich auch schon in meinem Blog welt-bewegen geschrieben. Als dann Susanne Wiest zu diesem Thema eine Petition im Bundestag einreichte, verfolgte ich auch hier die Entwicklung. Diese Petition wurde abgelehnt. Spätestens an diesem Punkt wurde mir eins klar: Hier stimmt was nicht.

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