Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Dieser fand kürzlich statt, als der Bundeswahlausschuss das BGE zur Bundestagswahl 2017 anerkannt hat. Das BGE ist nun auf Bundesebene wählbar!

Über Fünfhundert Jahre hat es gedauert, diesen Status zu erreichen. Schrittweise hat man sich vorgetastet. Susanne Wiest, jetzt im Vorstand vom BGE, hat vor wenigen Jahren die Petition 1422 im Bundestag eingereicht, in der es hieß, das Bedingungslose Grundeinkommen möge eingeführt werden. Es war zu erwarten, dass der Petitionsausschuss diese auch ablehnen wird. Aber es war nicht zu erwarten, dass dies über 5 Jahre dauern würde. Wichtige Zeit, die verloren ging.

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Direktkandidat Ralf Robert Hundt (FDP) zum BGE

Direktkandidat Ralf Robert Hundt (FDP) zum BGE

Auch Herrn Hundt habe ich gefragt, wie er zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen steht und ob es möglich wäre, Schnittstellen mit dem Bündnis Grundeinkommen in NRW zu erarbeiten. Auch ihm gilt mein Dank, dass er meine Fragen beantwortet hat. Im Anschluss seiner Antwort werde, wie bei den anderen Kandidaten auch, Bezug nahmen.

Hier die Antworten: Weiterlesen

Direktkandidatin Heike Gebhard (SPD) zum BGE

Direktkandidatin Heike Gebhard (SPD) zum BGE

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist in NRW zum ersten mal direkt wählbar. Da ich meine Zweitstimme dem Bündnis Grundeinkommen geben werde, interessiert mich sehr, wie unsere Direktkandidaten für den Landtag mit diesem Bündnis kooperieren könnten. Parteiübergreifend erhalte ich nun Antworten von verschiedenster Qualität, was ich persönlich sehr begrüße!

Ich freue mich sehr über die Antwort von Heike Gebhard (SPD). Vielen lieben Dank dafür. Im Anschluss ihrer Antwort werde ich darauf Bezug nehmen.

Hier kommen die Antworten:
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Das Bedingungslose Grundeinkommen steht zur Wahl in NRW

Das Bedingungslose Grundeinkommen steht zur Wahl in NRW

Seit Anfang April 2017 ist es offiziell: Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt auf den Wahlzettel. Bereits vor ein paar Tagen schrieb ich, dass die Unterstützerunterschriften für die NRW-Wahl erreicht wurden. Selbstverständlich war es nicht, dass das Bündnis Grundeinkommen zur Wahl zugelassen würde. Denn vier Parteien haben es nicht geschafft.

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BGE: Die erste Hürde ist geschafft

BGE: Die erste Hürde ist geschafft

Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in NRW zur Landtagswahl im Mai 2017 wählbar. Während noch weiterhin Unterschriften für die Bundestagswahl gesammelt werden, wurden die notwendigen 1.000 Unterschriften für die NRW-Wahl bereits vom Wahlleiter bestätigt.

Auf der Seite des Bündnis´ Grundeinkommen ist zu lesen:

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BGE – In NRW tut sich was

BGE – In NRW tut sich was

Seit über 500 Jahren wächst die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Nun besteht die Möglichkeit, es wählbar zu machen.

Mit Petitionen kommen wir nicht durch, bundesweite Volksentscheide gibt es nicht und Parteien diskutieren zwar über das Thema, aber es tut sich nichts weiter. Um das BGE endlich zu konkretisieren und mit Bürgerengagement durchzusetzen, bleibt nur noch eine Parteigründung.

Das Bündnis Grundeinkommen bewegt sich, was die Landtagswahl in NRW anbelangt, auf die Zielgerade zu. Bereits 900 Unterstützerunterschriften sind bei Stefan Hilse vom Landesverband eingegangen. 1.000 Unterschriften werden benötigt, damit der Wahlleiter sagen kann: Das BGE kommt am 14. Mai 2017 auf den Wahlzettel. Dennoch bedarf es für die Wählbarkeit aus NRW für die Bundestagswahl insgesamt 2.000 Unterschriften. Aus diesem Grunde ist es wichtig, weiter über das Thema zu informieren.

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Unterstützerunterschriften dringend erwünscht (BGE)

Unterstützerunterschriften dringend erwünscht (BGE)

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens haben aktuell die Möglichkeit an einem Novum teilzuhaben. Nachdem Petitionen zu diesem Thema beim Ausschuss im Bundestag abgeschmettert wurden und noch immer keine bundesweite direkte Partizipation der BürgerInnen möglich ist und auch die etablierten Parteien das Thema nicht wirklich vorantreiben, bleibt nur noch eine demokratische Möglichkeit: Man gründet eine Ein-Themen-Partei.

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