Aus Protest keinen Protest wählen!

Aus Protest keinen Protest wählen!

In meinem letzten Artikel schrieb ich über die Zerrissenheit vor der Wahl. Ausschlaggebend war der Kandidatencheck vom WDR. Als Mensch, der sich seit Jahren für das bedingungslose Grundeinkommen stark macht, war es eigentlich eine Selbstverständlichkeit auch eine Partei zu wählen, die das BGE in den Bundestag bringen will. Nur sagten mir die Kandidaten im entsprechenden Check nicht das, was ich erwartet habe.

So gehört zur Umsetzung eines BGE zwingend ein bundesweiter Volksentscheid. Denn an diesem Modell soll jeder Bürger in unserem Land mitgestalten dürfen. Oft muss ich darüber schmunzeln, wenn man immer gefragt wird, was wir denn so wollen und wie hoch das BGE denn sein soll. Mit „Ihr“ kann ich nichts anfangen, da ich mit meinem Engagement die für mich logischen und menschlichen Positionen vertrete. Die stelle ich zwar zur Diskussion, aber in unserem Land wohnen über 82 Mio. Menschen, welche die Umsetzung unterschiedlich sehen. Auch die Höhe des BGEs steht nicht fest.

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Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Dieser fand kürzlich statt, als der Bundeswahlausschuss das BGE zur Bundestagswahl 2017 anerkannt hat. Das BGE ist nun auf Bundesebene wählbar!

Über Fünfhundert Jahre hat es gedauert, diesen Status zu erreichen. Schrittweise hat man sich vorgetastet. Susanne Wiest, jetzt im Vorstand vom BGE, hat vor wenigen Jahren die Petition 1422 im Bundestag eingereicht, in der es hieß, das Bedingungslose Grundeinkommen möge eingeführt werden. Es war zu erwarten, dass der Petitionsausschuss diese auch ablehnen wird. Aber es war nicht zu erwarten, dass dies über 5 Jahre dauern würde. Wichtige Zeit, die verloren ging.

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BGE – In NRW tut sich was

BGE – In NRW tut sich was

Seit über 500 Jahren wächst die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Nun besteht die Möglichkeit, es wählbar zu machen.

Mit Petitionen kommen wir nicht durch, bundesweite Volksentscheide gibt es nicht und Parteien diskutieren zwar über das Thema, aber es tut sich nichts weiter. Um das BGE endlich zu konkretisieren und mit Bürgerengagement durchzusetzen, bleibt nur noch eine Parteigründung.

Das Bündnis Grundeinkommen bewegt sich, was die Landtagswahl in NRW anbelangt, auf die Zielgerade zu. Bereits 900 Unterstützerunterschriften sind bei Stefan Hilse vom Landesverband eingegangen. 1.000 Unterschriften werden benötigt, damit der Wahlleiter sagen kann: Das BGE kommt am 14. Mai 2017 auf den Wahlzettel. Dennoch bedarf es für die Wählbarkeit aus NRW für die Bundestagswahl insgesamt 2.000 Unterschriften. Aus diesem Grunde ist es wichtig, weiter über das Thema zu informieren.

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Unterstützerunterschriften dringend erwünscht (BGE)

Unterstützerunterschriften dringend erwünscht (BGE)

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens haben aktuell die Möglichkeit an einem Novum teilzuhaben. Nachdem Petitionen zu diesem Thema beim Ausschuss im Bundestag abgeschmettert wurden und noch immer keine bundesweite direkte Partizipation der BürgerInnen möglich ist und auch die etablierten Parteien das Thema nicht wirklich vorantreiben, bleibt nur noch eine demokratische Möglichkeit: Man gründet eine Ein-Themen-Partei.

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