Glyphosat und eine fragwürdige Ministerin

Glyphosat und eine fragwürdige Ministerin

Im letzten Jahr fiel mir das widersprüchliche Abstimmungsverhalten der Bundes-Umweltministerin Frau Dr. Barbara Hendricks auf. Dazu schrieb ich sie mit folgenden Zeilen an:

„am 12. Mai 2016 veröffentlichten Sie auf Ihrer Facebookseite ein Video, in dem Sie sich sehr entschlossen zeigen, einer Neuzulassung von Glyphosat nicht zuzustimmen. Dieses Video wurde tatsächlich auch sehr oft geteilt und es gab eine ganze Menge Zuspruch im Netz.

Nun habe ich jedoch bei meinen Recherchen sehen müssen, dass Sie am 25. Februar 2016 den Antrag von Bündnis ´90/Die Grünen mit dem Titel: „ Neuzulassung von Glyphosat verhindern“ mit einem Nein abgelehnt haben.“

Bisher habe ich ihre Antwort nicht veröffentlicht, da es keine Antwort auf meine Frage war. Alleine nur zu reagieren und jemanden zu beauftragen, auf ein Thema Bezug zu nehmen, ist keine Antwort auf meine Frage. Nur Frau Dr. Hendricks alleine hätte die Beweggründe ihres abweichenden Stimmverhaltens zu diesem wichtigen Thema erläutern können. Das hat sie nicht getan. Und somit bleibt die Vermutung im Raum, dass sie den Antrag des Bündnis ´90/Die Grünen abgelehnt hat, weil dieser eben von einer Partei gestellt wurde, mit der sie nicht spielen will.

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Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Kürzlich ließ der DGB verlauten, dass er den sozialen Arbeitsmarkt fordert. Was aber genau das Konzept des sozialen Arbeitsmarktes ist, wird nicht konkret. So ist stets die Rede von sozialversicherten Arbeitsplätzen. Aber bei einem Vorboten, der „sozialen Teilhabe“, ist bereits zu erkennen, dass nicht ALLE Sozialversicherungen bedient werden. So wird die Arbeitslosenversicherung bereits ausgespart. Wieso das so ist, versuche ich noch in Erfahrung zu bringen.

Nun habe ich meinen Bericht dem DGB-NRW auf die Facebookseite gestellt. Gerade unter einem Bild, welches die Forderung über einen sozialen Arbeitsmarkt darstellt. Nun ist der soziale Arbeitsmarkt als Förderprogramm noch nicht beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu finden, aber die Vorboten sind bereits aktiv. Der DGB fordert also ein Konzept, das noch nicht detailliert vorliegt. In Anbetracht der Merkwürdigkeiten, die bei der „sozialen Teilhabe“ zu finden sind, steht zu befürchten, dass Arbeitsstandards abgebaut werden sollen. Also genau das, wofür Gewerkschaften Jahrzehnte gekämpft haben.

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Der etwas andere Kandidatencheck

Der etwas andere Kandidatencheck

Vor wenigen Wochen startet ich zur Landtagswahl eine Anfrage an unsere Direktkandidaten in Gelsenkirchen. Angetrieben hat mich die Frage, wer denn überhaupt in Frage käme, eine Schnittstelle zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu sein. Heraus kamen sehr interessante Antworten und auch Überraschungen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen beinhaltet so viele Themenfelder, welche alle Parteien betreffen, dass ich über manche Aussagen tatsächlich überrascht bin. Das Kernthema Arbeit und Soziales bestimmt, in welch einer Gesellschaft wir leben wollen. Zum Thema Arbeit meint jeder sich äußern zu wollen, bei meinen Fragen konnte gerade bei der CDU nicht abstrahiert werden, um was es beim BGE wirklich geht.

Wer sich über seinen Direktkandidaten noch ein Bild verschaffen möchte, kann dazu gerne meine Veröffentlichungen nachlesen. Bis auf Herrn Watermeier von der SPD hat jeder geantwortet. Wieso nicht, kann nur er beantworten, wenn er denn überhaupt wirkliches Interesse hätte, mit Inhalten konfrontiert zu werden. Das typische SPD-Schweigen geht mir ernsthaft auf den Keks und wird weiter thematisiert. Obwohl Frau Gebahrd tatsächlich geantwortet hat. Aber sie ist ja auch schon ein Landtagsprofi.

Hier geht es zu den Antworten:

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Direktkandidaten Barbara Oehmichen und Jürgen Prekel (Bündnis `90/Die Grünen) zum BGE

Direktkandidaten Barbara Oehmichen und Jürgen Prekel (Bündnis `90/Die Grünen) zum BGE

Während ich in meinem Garten buddle, trifft die Antwort der Grünen ein. Na, das passt doch. Einen herzlichen Dank geht an beide Kandidaten! Ich war ja schon ein wenig ungeduldig, aber muss auch eingestehen, dass ich keine Deadline für die Antworten genannt habe. Ich hätte aber auch nicht gedacht, von allen (bis auf Herrn Wartemeier – SPD – bisher) eine Antwort zu erhalten. Eine Analyse und Zusammenfassung werde ich nach der Wahl auf die Beine stellen.

„Wir hoffen, dass es für Sie okay ist, wenn wir unsere Antworten in einer Email zusammen verschicken.“

Ich bin zwar froh, eine so umfangreiche Antwort zu erhalten. Aber eigentlich war der Sinn meiner Anfrage, wirklich auch die Personen kennen zu lernen. Da ich das Bündnis Grundeinkommen mittlerweile gewählt habe, ist mir der jeweilige Parteiinhalt erst mal nicht so sehr wichtig. Programme sind geduldig. Was ich kennen lernen wollte, sind die Charakteren hinter den Programmen. Die Personen. Wie unterschiedlich diese sein können, habe ich bei der FDP erkennen können.

Nach den Antworten werde ich wieder Bezug nehmen.

Hier die Antworten:
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Direktkandidatin Christina Totzeck (CDU) zum BGE

Direktkandidatin Christina Totzeck (CDU) zum BGE

In Anbetracht Dessen, dass das Bedingungslose Grundeinkommen als Ein-Themen-Partei in den Landtag gewählt werden kann, heißt es nicht, dass das BGE sich auch nur auf ein Thema bezieht. Mit der Wahl dieses Bündnisses hat der Wähler die Möglichkeit, sich sichtbar zu machen und somit den etablierten Parteien zu zeigen, dass sie nun an den vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung arbeiten müssen. Dazu gehört ein gerechtes Steuermodell, die Entwicklung von Arbeit, die Sicherung sozialer Standards (Rente, Krankenversicherung) und vieles mehr.

Zu meiner Umfrage erhielt ich fast von jedem Direktkandidaten eine Antwort. Die von Frau Totzeck ist jedoch verdammt kurz. Veröffentlichen möchte ich sie dennoch. Auch ein Dank geht an sie. Welche Fragen ich gestellt habe, kann in meiner Anfrage nachgelesen werden.

Hier die Antwort: Weiterlesen

Direktkandidatin Susanne Cichos (FDP) zum BGE

Direktkandidatin Susanne Cichos (FDP) zum BGE

Während die Kandidatenchecks derzeit durch die Medien gehen, habe ich meinen eigenen Kandidatencheck gestartet. Da ich mit der Zweitstimme das Bündnis Grundeinkommen wähle, beschäftigt mich die Frage, welcher Direktkandidat in Frage käme, Schnittstellen mit dem Bündnis zu erarbeiten.Denn auch wenn es eine Ein-Themen-Partei ist, stecken da im Grunde alle Themen drin, die unsere Politik prägen. Für das Umsetzen dieser Schnittstellen sind dann die entsprechenden Parteien zuständig.Die folgenden Antworten bekam ich von Frau Susanne Cichos (FDP). Einen ganz herzlichen Dank sende ich an dieser Stelle. Man mag meinen, die FDP hätte nichts mit einem BGE zu tun, aber auch das stimmt so nicht. Denn es geht eben auch darum, den Menschen in Verbindung mit der Erwerbsarbeit zu sehen. Folglich ist die Unternehmersicht ebenso wichtig, wie auch die Soziale. Mensch und Arbeit gehören zusammen, aber über das WIE mit dem BGE gilt es zu diskutieren.

Im Anschluss der Antworten werde ich wieder Bezug nehmen.

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Direktkandidat Ralf Robert Hundt (FDP) zum BGE

Direktkandidat Ralf Robert Hundt (FDP) zum BGE

Auch Herrn Hundt habe ich gefragt, wie er zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen steht und ob es möglich wäre, Schnittstellen mit dem Bündnis Grundeinkommen in NRW zu erarbeiten. Auch ihm gilt mein Dank, dass er meine Fragen beantwortet hat. Im Anschluss seiner Antwort werde, wie bei den anderen Kandidaten auch, Bezug nahmen.

Hier die Antworten: Weiterlesen