Direktkandidatin Bettina Peipe (DIE LINKE) zum BGE

Vor wenigen Tagen startete ich eine Anfrage an die Gelsenkirchener Direktkandidaten zur Landtagswahl in NRW. Ich möchte mich an dieser Stelle recht herzlich für diese umfangreiche Antwort bei Bettina Peipe bedanken.

Es gibt noch ein paar wenige Punkte, auf die ich gerne eingehen möchte. Aber in Anbetracht der umfangreichen Antwort, werde ich dies zu einem anderen Zeitpunkt tun. Ihnen, liebe Leser und Leserinnen, möchte ich die Antwort nicht vorenthalten. Denn der 14 Mai ist schon sehr nah und einige von Ihnen wählen bereits. Also dann –

hier die Antwort:

Mein Balkongarten im April 2017

Und schon wieder ist der Monat fast vorbei. Dennoch möchte ich es nicht versäumen Euch mitzuteilen, was mich gerade alles auf Trab hält. Während Tomaten und Chilis ob des kühleren Wetters mäßig wachsen, gedeihen andere Pflanzen dagegen mehr als zufriedenstellend. Ja, der März hat uns mit seinem warem Wetter sehr verwöhnt. Mutig stellte ich viele Töpfe raus. Einige Tomaten haben es daher nicht geschafft. Aber in meiner Wohnung wurde es immer enger, also blieb mir nichts anderes übrig.

Die Direktkandidaten der NRW-Wahl in Gelsenkirchen und das BGE

Wir haben Wahlkampf und überall schauen sie wieder auf uns herab. Diesmal vom Wahlplakat. Nun habe ich mich entschieden, zur Landtagswahl das Bedingungslose Grundeinkommen zu wählen. Was mir dazu fehlt, ist der entsprechende Direktkandidat. Auf lokaler Ebene wird er nicht vom Bündnis Grundeinkommen vertreten sein. Was gilt es also zu tun?

Ich schreibe die Direktkandidaten einfach mal an und frage sie direkt, wie sie zum BGE stehen. Immerhin heißen sie ja Direktkandidaten. Sollte sich kein Kandidat finden, der bereit ist mit dem Bündnis Grundeinkommen im Landtag zu kooperieren, werde ich meine Erststimme ungültig machen. Das funktioniert, wie hier beschrieben. 

„Bei der Bundestagswahl und einigen Landtagswahlen haben Sie zwei Stimmen auf einem Stimmzettel. Sie können daher eine Stimme gültig abgeben und die andere ungültig machen (etwa wie vorgehend unter Nr. 1). Eine Stimmenthaltung bei einer Stimme wird in solch einem Fall automatisch als ungültige Stimme gewertet.“

Meine Anfrage:

Soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?

Diese Frage stelle ich mir, als ich kürzlich bei einem Gespräch ein paar Eckdaten eines Mitarbeiters von der Gafög erhielt. Das ersparte mir eine Anfrage beim Land NRW und viel Wartezeit. Worum geht es? Es geht um die „soziale Teilhabe“ für ein „lebenswertes Gelsenkirchen“. Hierbei handelt es sich um ein vom Land NRW ausgeklügeltes Konzept für Menschen, die mit ALG II leben. Dieses Konzept suggeriert Lösungsansätze und schürt Hoffnung für Langzeitarbeitslose.Aber nach meinen Erkenntnissen muss man das Konzept noch aus ganz anderen Perspektiven betrachten.

Das Bedingungslose Grundeinkommen steht zur Wahl in NRW

Seit Anfang April 2017 ist es offiziell: Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt auf den Wahlzettel. Bereits vor ein paar Tagen schrieb ich, dass die Unterstützerunterschriften für die NRW-Wahl erreicht wurden. Selbstverständlich war es nicht, dass das Bündnis Grundeinkommen zur Wahl zugelassen würde. Denn vier Parteien haben es nicht geschafft.