Frauen, die wie Raketen abgehen und beim Arbeitgeberverband landen

Der Soziale Arbeitsmarkt geht in die nächste Stufe. Man will uns dieses Konzept als prima verkaufen, ist aber nur prima für die, die daran verdienen. Mittlerweile haben wir eine neue Eskalationsstufe erreicht. Waren die bekannten Ein-Euro-Jobs noch auf gemeinnützige Organisationen gerichtet, öffnet sich dieser Markt nun der Privatwirtschaft. Das war zu erwarten.

Was nicht zu erwarten war, ist ein Verbal-Limbo von Herrn Grütering, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Emscher-Lippe. In folgendem Text steckt so Einiges, das mal hinterfragt und auch erwähnt gehört. Also schrieb ich ihm:

„Sehr geehrter Herr Grütering,

Herr Töns (MdB SPD) antwortet zur Diätenerhöhung

Ich freue mich sehr, dass unser Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneter der SPD, Herr Töns, meine Anfrage meinem Wunsch entsprechend persönlich beantwortete. Und das sogar sehr zügig. Ich bin überrascht und erfreut. Mein Dank geht an Herrn Töns.

Wie ich bereits in meiner Anfrage, die hier zu lesen ist, erwähnte, werde ich auch die Antwort veröffentlichen.

Leider schreibt Herr Töns schon zu Beginn, dass er meiner Darstellung zur Regelung des Antrages zur Diätenerhöhung widerspricht. Dabei habe ich nichts anders geschrieben, als er hier verdeutlicht. Das ist in meiner Anfrage nachzulesen. Hat er nicht richtig gelesen? Oder habe ich mich nicht konkret ausgedrückt? Nun, die Kommunikation zwischen Bürger und Politik muss ja erst reifen.

Eine Analyse auf die Beantwortung meiner Fragen folgt im Anschluss.

Hier die Antwort von Herrn Töns:

Diätenerhöhung – Anfrage an Herrn Töns (MdB für die SPD-Gelsenkirchen)

Im Dezember 2017 traf der Bundestag für diverse Abstimmungen zusammen. So auch zum Thema „Anpassungsverfahren § 11 des Abgeordnetengesetzes“. Im öffentlichen Meinungsbild wird dies „Diätenerhöhung“ genannt. Dennoch geht es hier um die Verlängerung einer Regel, die binnen drei Monate nach einer Bundestagswahl verabschiedet werden muss.

Diese Regel besagt, dass die Diäten gemessen an den Nominallohnindex jährlich zum 1. Juli angepasst werden. Das Wort „anpassen“ suggeriert, dass diese Diäten auch sinken könnten, wenn auch die Nominallöhne sinken. Das ist bisher jedoch nicht passiert. Während der Nominallohnindex gemessen an den entsprechenden Vorjahren schwankt, bleibt die Diätenanpassung stabil und der Basiswert hoch. Ob der Nominallohnindex der richtige Bezugswert für die Ermittlung der Diätensteigerung ist, bezweifle ich.

Ob die Abstimmung für dieses Verfahren gerade in einer Stadt mit über 52.000 Menschen, die im SGB-Bezug sind, das richtige Zeichen an die Gelsenkirchener BürgerInnen ist, bezweifle ich ebenfalls. Also schreibe „unsere“ Abgeordneten mal an. Hier: Herr Töns (SPD), gerade neu im Bundestag.

Die sPD und ihr Wahltaxi = Propaganda?

Zur Bundestagswahl stieß mir ein Service der Gelsenkirchener sPD auf, den ich vom Bundeswahlleiter doch etwas genauer definiert haben möchte. Bereits am 14. November 2017 schrieb ich das Büro des Bundeswahlleiters an. Bisher ohne Antwort.

Nun habe ich den Weg einer Anfrage gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewählt, um der Dringlichkeit einer Auskunft mehr Ausdruck zu verleihen. Ich bin gespannt, ob eine Antwort erfolgt und falls ja, welche.

Die Anfrage:

Direktkandidatin Heike Gebhard (SPD) zum BGE

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist in NRW zum ersten mal direkt wählbar. Da ich meine Zweitstimme dem Bündnis Grundeinkommen geben werde, interessiert mich sehr, wie unsere Direktkandidaten für den Landtag mit diesem Bündnis kooperieren könnten. Parteiübergreifend erhalte ich nun Antworten von verschiedenster Qualität, was ich persönlich sehr begrüße!Ich freue mich sehr über die Antwort von Heike Gebhard (SPD). Vielen lieben Dank dafür. Im Anschluss ihrer Antwort werde ich darauf Bezug nehmen.

Hier kommen die Antworten:

Flyer-Freu(n)de – Wenn Aktionen Spaß machen

Wie ich bereits ankündigte, haben wir von „Stellenanzeigen“ mit einer Flyeraktion die Initiative Sanktionsfrei unterstützt.

Kaum, dass wir uns vor dem Jobcenter an der Vattmannstraße in Gelsenkirchen trafen, begann es zu regnen. Wir sind zwar wetterfest, die Flyer leider nicht. Also mussten wir erst mal über Alternativen nachdenken. Wir freuten uns auch, Dirk von den Linken anzutreffen. Er verteilte nicht nur Flyer von Sanktionsfrei, sondern auch Infos über die Sozialsprechstunde der Linken. Wie wir wissen, wehren sich zu wenige Menschen, wurden sie sanktioniert. Daher müssen wir dringend informieren, wo man sich Hilfe holen kann.

In der gleichen Straße des Jobcenters befindet sich das Referat Soziales. Wir fanden es sehr sozial, uns dort erst mal unterzustellen. Das hielt und nicht davon ab, den vorbeilaufenden Menschen Flyer mit auf den Weg zu geben. Zugegeben, ihr Interesse auf eine Unterhaltung war ob des Wetters etwas gering. Also drehten Jo und ich uns um, fragten, ob wir Flyer im Referat auslegen dürfen und bekamen grünes Licht. Danke noch mal an dieser Stelle!